Erdogan lässt Demonstranten so lange verprügeln, bis sie ihn nicht mehr Diktator nennen





Istanbul, Ankara (dpo) - Die Verleumdungen müssen endlich aufhören! Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat heute damit gedroht, die Demonstranten in Istanbul und dem Rest des Landes so lange mit allen Mitteln staatlicher Gewalt zu bekämpfen, bis sie aufhören, seinen Regierungsstil als autoritär zu bezeichnen.

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Trumps Kulturpolitik und das Echo in Europa. "Entartete Kunst" verboten

Einschüchterungen, Verbote, Entlassungen: Trump greift hart in die US-Kulturszene ein. Die europäische Musikwelt reagiert. Zuletzt hat der Pianist András Schiff seine Konzerte in den USA abgesagt.

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Grönlands Regierungschef kritisiert Besuch von US-Delegation. Schon mal ausgemessen...

US-Präsident Trump möchte das rohstoffreiche Grönland an sich binden. Nun soll die Gattin von seinem Vize J.D. Vance das Eis auf der arktischen Insel brechen. Doch die USA beißen bei den Grönländern weiter auf Granit.

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Kämpfe im Südsudan: Deutsche Botschaft geschlossen

Im Südsudan rivalisieren der Präsident und dessen Stellvertreter um die Macht. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock spricht von einer "Gewaltspirale", die enden müsse.

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Deutsche bei der USA-Einreise festgehalten

Drei deutsche Touristen und ein Deutscher mit US-Aufenthaltsberechtigung sagen, sie seien bei der Einreise in die USA aggressiv befragt und ohne Angabe von Gründen inhaftiert worden.

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Bundestag stimmt für eine Billion Euro Investitionen in Deutschlands Zukunft

Deutschland will viele hundert Milliarden Euro zusätzlich in Landesverteidigung und die Infrastruktur stecken. Der Bundestag gab in seiner Abstimmung dafür grünes Licht. Das bedeuten die Grundgesetzänderungen konkret.

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Boykott USA! Antworten auf Trumps Zolldrohungen

Fast allen Ländern mit Zöllen auf ihre Exporte in die USA zu drohen, scheint mittlerweile einen Gegentrend auszulösen: Boykottaufrufe von Verbrauchern und Unternehmen gegen amerikanische Produkte.

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US-Geheimdienste sicher: Grönland im Besitz von Massenvernichtungswaffen





Washington (dpo) - Muss die Welt vor Grönland zittern? Laut Präsident Donald Trump haben die US-Geheimdienste eindeutige Belege, dass die Insel im Besitz von Massenvernichtungswaffen ist.

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Trumponomics: Der Realitätsschock: Warum die Märkte das Vertrauen in Trump verlieren

Lange haben die Finanzmärkte die Risiken, die mit der Trump-Revolution einhergehen, ausgeblendet. Jetzt ist in allen Markt-Segmenten große Nervosität spürbar. Droht nun doch der Crash?

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Interview mit Joseph Stiglitz: „Das Wort der USA ist in der Welt nichts mehr wert“

Der Ökonomie-Nobelpreisträger ist überzeugt, dass Trumps aggressive Politik „Gift für die Weltwirtschaft" ist und auch den USA großen Schaden zufügen wird. Er warnt vor einer Stagflation.

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AfD, Trump und Co: Politik der Spaltung

Die Wahlerfolge der radikalen Rechten in Deutschland und weltweit erschweren die Lösung von gesellschaftlichen Problemen. Experten warnen: Die Kosten sind hoch, nicht nur für die Wirtschaft.

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Ukraine-USA: USA nehmen Militärhilfe für die Ukraine wieder auf

 Die USA haben die sofortige Wiederaufnahme der gestoppten Militärhilfe für die Ukraine angekündigt. Zudem soll das Land wieder Geheimdienstinformationen erhalten.

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Handelskonflikt: Trump nimmt Verdopplung der Stahlzölle gegen Kanada zurück

 Nach wenigen Stunden hat der US-Präsident seine Drohung zurückgenommen, Stahl aus Kanada mit einem 50-prozentigen Zoll zu belasten. Die Zölle sollen 25 Prozent betragen.

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Trump will Strafzölle für Kanada jetzt auf 50 Prozent verdoppeln



US-Präsident Trump legt im Zollstreit mit Kanada nach: Er will die geplanten Zölle auf Aluminium und Stahl aus dem Nachbarland jetzt von 25 auf 50 Prozent verdoppeln. Er drohte Kanada zudem mit dem "Ende seiner Autoindustrie".[mehr]

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Welche Behauptungen von Trump über die Ukraine falsch sind



Seit Wochen übt US-Präsident Trump Druck auf die Ukraine und ihren Präsidenten Selenskyj aus. Dabei stellt er zahlreiche Falschbehauptungen auf, um Selenskyj zu diskreditieren und die Rolle der USA zu überhöhen. Von C. Reveland und P. Siggelkow.[mehr]

Originalartikel lesen: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/usa-trump-ukraine-106.html

 

"Trumpcession": Würgt Trump die US-Wirtschaft ab?



Massive Kursverluste, schlechte Konsumstimmung, schwacher Arbeitsmarkt: In den USA steigt die Angst vor einer Rezession. Verzockt sich Trump mit seiner Zoll-Politik? Von Lukas Wiehler.[mehr]

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Großkotz Elon Musk und DOGE: Der radikalen Sparplan im Auftrag von Donald Trump

Elon Musk verspricht Effizienz und zersägt Zehntausende Jobs. Doch vermeintliche Einsparungen entpuppen sich als Rechenfehler. SPIEGEL-Redakteur Max Hoppenstedt sagt: »Die echten Folgen werden erst nach und nach klar.«

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Starlink-Streit: USA und Polen liefern sich Schlagabtausch

Trump-Berater Elon Musk hat per Social-Media-Post behauptet, die Ukraine wäre ohne sein Satellitennetzwerk Starlink am Ende. Sollte das eine Drohung sein? Polens Außenminister Sikorski reagierte mit deutlichen Worten.

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Psychische Spätfolgen bei Jugendlichen durch Lockdowns

Die Lockdowns während der COVID-Pandemie haben bei vielen Jugendlichen psychische Auswirkungen hinterlassen. Auch fünf Jahre danach leiden viele vermehrt unter Angstzuständen, Konzentrationsproblemen und Depressionen.

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Nach US-Kehrtwende: Polens Balanceakt zwischen den USA und Europa. Polen lernt auf welcher Seite das Brot gebuttert ist

Durch Trumps Kehrtwende in der Ukraine-Politik sieht Polen seine Sicherheit gefährdet. Warschau will die Wehrkraft der EU stärken, ohne die USA zu verprellen. Tusk schickt alle Männer in die Militärausbildung.

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"Bin ja noch nicht Kanzler": Merz stellt klar, dass er nur versprochen hat, als Regierungschef keine neuen Schulden aufzunehmen





Berlin (dpo) - Den Vorwurf der Wählertäuschung will sich Friedrich Merz nicht gefallen lassen: Zwar hatte der CDU-Chef im Wahlkampf angekündigt, keine neuen Schulden machen zu wollen, bevor er nun innerhalb von Tagen hunderte Milliarden neue Schulden verkündete – doch einen Wortbruch sieht er hier nicht, wie er heute in Berlin erläuterte.

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Faktencheck: Wo lag Trump in seiner Kongress-Rede falsch?

Milliarden für die Ukraine, Migrationszahlen, Strafzölle, Kosten des Klimawandels - in seiner Rede vor dem Kongress lieferte US-Präsident Donald Trump einen Rundumschlag. Wir haben zentrale Aussagen überprüft.

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Vor EU-Krisengipfel: Macron spricht von "globalem Konflikt"

Der französische Präsident Emmanuel Macron ergreift vor dem EU-Gipfel zur Ukraine die Initiative und macht den europäischen Partnern Angebote. Sind diese realistisch?

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Was passiert, wenn die USA der Ukraine Starlink abschalten?

Nach dem Eklat im Weißen Haus setzen die USA die Militärhilfen für die Ukraine vorerst aus. Nun gibt es Sorge, dass Elon Musk auch den Zugang zum Satellitendienst Starlink einstellt, den die Ukraine für Drohnen braucht.

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Trump läßt Ukraine über die Klinge springen - EU reagiert prompt

Der US-Präsident stoppt die von seinem Vorgänger bewilligten Lieferungen an das von Russland angegriffene Land. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will in die Bresche springen.

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Merz verkauft aus Machtgier die Demokratie :Massenproteste, Parteiaustritte und mehr

Die Kritik an Unions-Kanzlerkandidat Merz wegen seines Vorgehens in der Migrationspolitik reißt nicht ab. Die Fraktion von CDU/CDU hatte am Mittwoch im Bundestag erstmals eine AfD-Zustimmung billigend in Kauf genommen.

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Gaza-Deal: Israel lässt zu viele Palästinenser frei

Im Gegenzug für drei israelische Geiseln kamen nun auch die ersten 90 palästinensischen Häftlinge frei. Die UN bemühen sich nach Inkrafttreten der Waffenruhe darum, die Not im Gazastreifen zu lindern.

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Trump zeigt sich offen für den Verkauf von TikTok an Musk

In Medienberichten ist schon von Vorgesprächen über den Verkauf der chinesischen App an den Tech-Milliardär die Rede. Angesichts der Äußerungen des US-Präsidenten kann sich Musk nun noch deutlich mehr Hoffnungen machen.

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Grönlands Rohstoffministerin: „Trump rennt offene Türen ein“



Naaja Nathanielsen ist Ministerin für Rohstoffe in Grönland. Im Interview spricht sie über die Chancen für den Bergbau – und darüber, ob die Grönländer Amerikaner oder Dänen sein wollen.

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Mallorca-Reise: Korruptionsvorwürfe gegen Thüringer BSW-Spitzenduo



Die Staatsanwaltschaft Erfurt will gegen die Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz ermitteln. Es geht um eine Reise nach Mallorca – und den Verdacht der Korruption.

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370 Millionäre und Milliardäre fordern Steuer für Superreiche



Nichtregierungsorganisationen wie Oxfam und Greenpeace finden Unterstützer für ihre Forderung. Auf dem World Economic Forum in Davos verbreiten sie ihre Botschaft vor den einflussreichen Managern und Politikern der Welt.

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Österreich spricht mit den Taliban über Abschiebungen



Im August schob Deutschland 28 Afghanen in ihr Heimatland ab. Direkte Gespräche mit den Taliban lehnt Berlin aber ab. Wien schickt nun eine Delegation nach Kabul.

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Zwei Tote bei Messerangriff in Aschaffenburg



In einem Park in Aschaffenburg wurden mehrere Menschen angegriffen und zum Teil tödlich verletzt. Der mutmaßliche Täter hatte wohl gezielt Kinder attackiert. Die Polizei nahm ihn nach einem Fluchtversuch fest.

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USA: Trump startet Kampf gegen Diversity

Die US-Regierung unter Donald Trump schickt die Beauftragten für Diversitätsprogramme - also solche für Vielfalt und Verschiedenheit - in den Zwangsurlaub. Auch Unternehmen mit Regierungsaufträgen geraten ins Visier.

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Baerbock für Zwei-Staaten-Lösung

 BERLIN taz | Es wird eine Reise unter höchster Anspannung und enormem Zeitdruck. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bricht an diesem Freitag zum dritten Mal in den Nahen Osten auf. Teil der Krisendiplomatie sind Gespräche in den Vereinigten Arabischen Emiraten, in Saudi-Arabien und in Israel. Die Zeit läuft für Baerbock: Seit mehr als 30 Tagen sind die rund 230 Geiseln, darunter auch deutsche Staatsbürger:innen, in den Händen der Terrormiliz Hamas.

 

https://taz.de/Krieg-im-Nahen-Osten/!5972165/ 

Superreiche und Mega-Erben sollen mehr zahlen.

 Das ist richtig, aber Realität wird es sobald nicht. Nicht in dieser Koalition.

Man hatte in den letzten Wochen den Eindruck, es gäbe in der deutschen Innenpolitik nur noch exakt ein Thema: Flüchtlinge und wie man sie möglichst schnell wieder loswird. Dieser Eindruck ist natürlich fatal – gerade für die Partei des Kanzlers. Deren Führung hat sich darum was einfallen lassen, es mutet wie eine regelrechte Gegenoffensive an. Oder wie ein Ablenkungsmanöver.

https://www.stern.de/politik/spd-steuervorschlaege--ein-bisschen-waerme-fuer-das-rote-herz--34187434.html 

Firmen abgemahnt Dutzende Verstöße bei Gesetz gegen Abofallen

 Auch die Bank Paypal spielt eine unrühliche Rolle. So erteilt man bei anbietenden Firmen ungewollt und versteckt eine Einzugsermächtigung, teilweise nur indem man einen Hacken "mein Paypal merken" nicht entfernt.

Illegal aber nicht geändert.

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"Einmal nicht rechtzeitig gekündigt, und schon ist ein Kunde für längere Zeit in einem Abo gefangen - eigentlich sollen Verbraucherinnen und Verbraucher seit eineinhalb Jahren durch ein Gesetz vor diesen Methoden geschützt werden und nach der Mindestlaufzeit jeden Monat kündigen können. Doch Verbraucherschützer haben bei einer Stichprobe bei über 100 Unternehmen unterschiedlicher Branchen aus ihrer Sicht ungültige Vertragsbedingungen gefunden."

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/abofalle-kuendigung-vertraege-100.html 

USA :Amerikas gefährlichster Killer

 Jessica Lynch brach sich mehrere Knochen, bekam Tabletten, wurde süchtig. Irgendwann war sie tot. Opioide wie Fentanyl gehören unter jungen Amerikanern zu den häufigsten Todesursachen. Und die Angehörigen fragen sich, warum so wenig dagegen getan wird.

https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/fentanyl-usa-todesursache-opioide-narcan-sackler-purdue-e875846/?reduced=true 

„Krankenkassen treten Patientenrechte mit Füßen“: Zwei Kassen verlieren Rechtsstreit

 Im Fall von gesetzlichen Krankenkassen, die ihre Pflichten nicht korrekt wahrnehmen und Patienten versuchen von neuartigen Therapien fernhalten, sind nun weitere Informationen ans Licht gekommen. So haben zwei Krankenkassen, die IKK classic und die Big direkt, in diesem Jahr rechtliche Konsequenzen für ihr Handeln einbüßen müssen. 

https://www.fr.de/wirtschaft/zwei-kassen-verlieren-rechtsstreit-krankenkassen-treten-patientenrechte-mit-fuessen-zr-92592330.html 

"Letzte Generation“ behindert erneut zwei Rettungswagen im Einsatz

 

Klimablockaden in Berlin: „Letzte Generation“ behindert erneut zwei Rettungswagen im Einsatz

Erneut sind Rettungskräfte im Einsatz durch Blockaden der „Letzten Generation“ behindert worden. Die Polizei leitete nach den Aktionen am Donnerstag 35 Ermittlungsverfahren ein.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/klimablockaden-in-berlin-letzte-generation-behindert-erneut-zwei-rettungswagen-im-einsatz-10551808.html