Mittwoch, 9. März 2011

E10: Die drei Verlierer von der Tankstelle #biosprit #e10#brüderle #röttgen # co2

Egal ob Norbert Röttgen, Rainer Brüderle oder Ilse Aigner: Die zuständigen Berliner Minister haben auf dem Biosprit-Gipfel keine gute Figur gemacht.
Berlin - Mit einem Tankrüssel im Gesicht brandmarkte die „Bild“-Zeitung den Umweltminister Norbert Röttgen am Mittwoch, dem Tag nach dem Gipfel zum umstrittenen Kraftstoff E10. Röttgen sei derjenige, der das Biosprit-Chaos „verzapft“ habe, lautete das Urteil der Zeitung. Noch schlimmer für den Minister muss es aber sein, dass sich in der Koalition am Mittwoch partout niemand finden lassen will, der ihn in Schutz nimmt. Zu wenig überzeugend klang das von Röttgen vorgetragene Gipfel-Resultat. Und zu fragwürdig war auch die Rolle des Ministers selbst.
Das fing schon mit dem Auftritt des smarten CDU-Mannes an. Seit Wochen herrscht Chaos an den Tankstellen – und der Minister zeigt sich zum Krisengipfel urlaubsbraun.
Röttgen war mitten in der Biosprit-Krise mit seiner Familie in den Ski-Kurzferien – so etwas kommt selten gut an. Ohnehin fragen sich besorgte Koalitionäre, wieso Röttgen Schwarz-Gelb knapp drei Wochen vor den Landtagswahlen in den Pendlerländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz tatenlos in ein Tankstellenchaos hat hineingleiten lassen. Hat der Minister das Durcheinander nicht kommen sehen? Schlimme Erinnerungen an das Jahr 2010 werden wach. Röttgens Missmanagement wird der Umstand in die Schuhe geschoben, dass es der Opposition gelingen konnte, die Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke zum gesamtgesellschaftlichen Spaltthema aufzubocken.
Etwas hinterlistig hört man an diesem Mittwoch Empörung von Sigmar Gabriel. Der SPD-Vorsitzende hatte 2008 als Röttgens Amtsvorgänger in der großen Koalition schon einmal die Einführung von E10-Sprit gestoppt. Nun sagt er, Röttgen hätte nur mal vor ein paar Monaten in seine Akten sehen müssen. Da wäre ihm aufgefallen, dass alle Probleme, wegen derer Gabriel den Biosprit gestoppt hatte, bis heute nicht beseitigt seien. „Di-Mi-Do-Minister“ nennt Gabriel ihn deshalb mit Blick auf Röttgens landespolitische Verpflichtungen in Nordrhein-Westfalen, und kann ihm nicht die Feststellung ersparen, dass es ein „massiver Fehler war“, den Verkauf nicht gestoppt zu haben.
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