Donnerstag, 10. März 2011

Stuttgart21: Gabriel für S21-Volksentscheid

Sigmar Gabriel spricht sich im Interview für einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 aus.
Stuttgart - Parteichef Sigmar Gabriel sieht die SPD zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg im Aufwind. Am liebsten wäre ihm Rot-Grün oder eine Ampel. Die Einführung des E10-Treibstoffs müsse man stoppen.
Herr Gabriel, warum fühlt die SPD auch im Südwesten plötzlich wieder Rückenwind?
Das liegt natürlich zuallererst an Nils Schmid. Er steht für eine seriöse, an den Interessen der Menschen ausgerichtete Politik. Und mit Arbeit und Bildung setzt er auf die richtigen Themen. Er hat den Sturm des letzten Jahres durchgestanden. Es hat sich als richtig erwiesen, dass er darauf gesetzt hat, dass die SPD mehr versteht als nur Bahnhof. Und es ist auch richtig, dass er einen landesweiten Volksentscheid zu S21 fordert. Ich unterstütze das nachdrücklich. Drei weitere Punkte kommen hinzu: Die SPD erneuert sich gerade als Volkspartei. In Hamburg ist sie mit einer klassisch sozialdemokratischen Politik, nämlich Wirtschaft und soziale Entwicklung zusammenzubringen, erfolgreich gewesen. Das Zweite: Wir machen, anders als die Grünen, keine Politik, die ökologische Erfolge ohne wirtschaftliche Erfolge propagiert. Man kann in Baden-Württemberg nicht für saubere Autos plädieren, wenn man gleichzeitig die S-Klasse verteufelt. Die Öko-Innovationen, die die Autos spritsparender und schadstoffärmer machen, beginnen nämlich in der teuren Oberklasse. Nur wenn sie dort erfolgreich sind, werden sie auch in anderen Fahrzeugklassen übernommen. Es wäre ein großer Irrtum zu glauben, dass grüne Technologien entstehen können ohne die klassischen deutschen Industrien Maschinenbau, Elektrotechnik, Fahrzeugbau, Stahl.
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